Der Begriff Nachhaltigkeit wurde im Rahmen der sich zu Beginn des 18. Jahrhunderts aus der Not der Waldvernichtung entwickelnden Forstwirtschaft formuliert, regional – aus dem gleichen Grund – bereits im 15. Jahrhundert praktiziert.
Auf die Haushaltspolitik übertragen, bedeudet dies Ausgaben sind von der Generation zu tragen, die auch den Nutzen davon hat.
Est ist erfreulich, dass der – auch die Lohmarer Kassen füllende Aufschwung – im Rahmen der Haushaltsberatungen von den Fraktionen nicht als Startschuss für ein Wettrennen verstanden wurde, wie Geld am Schnellsten und Populärsten verteilt werden kann.
Die FDP-Fraktion begrüsst, dass die Verwaltung bemüht ist, den Nachhaltigkeitsgrundsatz auch bei den Pensionsleistungen zu beachten.
Anders als bei trariflich Beschäftigten werden die Pensionen der städtischen Beamten aus dem laufenden Haushalt bestritten. In Lohmar wachsen diese Versorgungsleistungen von rund 480.000 € in 2008 auf rd. 2 Mio. € in 2035 an. Die von der Verwaltung vorgeschlaglene Lösung in 2008 – und in den folgenden Jahren – jeweils 1 Mio. € in einem Pensionsfonds anzulegen, ist geeignet, einen Teil der zur Finanzierung künftiger Pensionen notwendigen Mittel anzusparen und den Anteil der Vorsorgungsausgaben am Haushalt bis 2035 auf einen maximalen Betrag von 1 Mio.l € zu begrenzen. Dies ist ein richtiger Schritt in Richtung generationengerechter Finanzierung.
Bernhard Riegler
FDP-Fraktionsvorsitzender
7. Februar 2008
