Autofahrer sollen abgezockt werden
MehrSPD und Grüne wollen den Weihnachtsbaumanbau im Wald weitgehend verbieten. Wir Liberalen kritisieren diese rot-grünen Pläne zur Änderung des Forstgesetztes scharf. Weihnachtsbäume stehen in der Adventszeit in den Fußgängerzonen unserer Städte und Gemeinden und vor allem zu Hause bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nur an einem Ort soll es die Bäume nach dem Willen von SPD und Grünen zukünftig nicht mehr geben – im Wald. Das...
MehrAm letzten Wochenende hat die FDP auf ihrem Bundesparteitag in Berlin den Anfang für einen Neustart gemacht. Ohne in irgendeiner Weise die harte Niederlage der Bundestagswahl zu beschönigen, hat der Parteitag eines gezeigt: Wir sind nach wie vor ein lebendiger und handlungsfähiger Akteur in der politischen Landschaft der Bundesrepublik und wir werden uns Ihr Vertrauen wieder erarbeiten. Der Neustart zeigt sich an vielen Punkten: Es...
MehrAm letzten Wochenende hat die FDP auf ihrem Bundesparteitag in Berlin den Anfang für einen Neustart gemacht. Ohne in irgendeiner Weise die harte Niederlage der Bundestagswahl zu beschönigen, hat der Parteitag eines gezeigt: Wir sind nach wie vor ein lebendiger und handlungsfähiger Akteur in der politischen Landschaft der Bundesrepublik und wir werden uns Ihr Vertrauen wieder erarbeiten. Der Neustart zeigt sich an vielen Punkten: Es...
MehrDichtheitspruefung
MehrIn der Plenarsitzung des NRW-Landtags am 27.11.2013 haben SPD und Grüne die Einführung einer kommunalen Zwangsabgabe zur Finanzierung des Stärkungspaktes beschlossen. Die FDP im Düsseldorfer Landtag hat das rot-grüne Gesetz abgelehnt. Wir Liberalen sind strikt gegen die Zwangsbeteiligung vermeintlich reicher Kommunen an der Finanzierung des Stärkungspaktes. Den rot-grünen Gesetzentwurf zum sogenannten Kommunalsoli hat die FDP im...
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